Allgemeine Geschäftsbedingungen

Fassung: 03.08.2016

Ihr Kaufvertrag kommt zustande mit der Firma:

DG Licht Handels-GmbH & Co. KG
Spaldingstr. 190
20097 Hamburg

eMail: dg@dg-licht.de
Tel.: 040 23 78 53 0
Fax: 040 23 78 53 53

DG Licht Handels-GmbH & Co. KG
Sitz in Hamburg HRA 85 593

Komplementär DG Licht Handels- und Beteiligungs GmbH
Sitz in Hamburg HRB 48 207

UST Identifikationsnummer: DE 154 166 036

Steuernr: 46/612/00036

WEEE-Reg.-Nr.: DE 14683044

Geschäftsführer: Dr. Marius Goslar

1. Geltung

(1) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle gegenwärtigen und künftigen Verträge, Lieferungen, Leistungen und Angebote der DG Licht Handels-GmbH & Co. KG, im folgenden DG Licht genannt, in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen Fassung. Gegenbestätigungen des Kunden unter Hinweis auf seine eigenen Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen werden hiermit widersprochen. Abweichungen von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie von DG Licht schriftlich bestätigt wurden.

(2) Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2. Angebot und Vertragsgegenstand

(1) Unsere Angebotspalette ist unverbindlich. Die Bestellung des Kunden stellt ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Die anschließend von DG Licht automatisch verschickte Bestätigung des Eingangs der Bestellung stellt noch keine Annahme des Angebotes dar. Der Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn DG Licht schriftlich eine Auftragsbestätigung dem Kunden zuschickt oder mit Auslieferung der bestellten Ware.

(2) Konstruktions- und Formänderungen, die auf die Verbesserung der Technik bzw. auf Forderungen des Gesetzgebers zurückzuführen sind, bleiben während der Lieferzeit vorbehalten, sofern der Liefergegenstand nicht erheblich ver- oder geändert wird und die Änderungen für den Kunden zumutbar sind.

(3) Wir behalten uns unsere eigentums- und urheberrechtlichen Verwertungsrechte an Kostenvorschlägen, Zeichnungen und anderen Unterlagen uneingeschränkt vor. Sie dürfen nur dann an Dritte weitergegeben werden, wenn wir der Weitergabe zuvor schriftlich zugestimmt haben. Alle Unterlagen sind bei Nichtzustandekommen oder Aufhebung des Vertrages auf unser Verlangen unverzüglich an uns herauszugeben.

3. Preise, Verpackung und Versand, Teillieferungen

(1) Unsere Preise sind grundsätzlich die im Warenkorb unserer Webseite zur Zeit der Bestellung genannten Preise. Abweichende Preise, die eventuell auf Seiten dargestellt werden, die aus Zwischenspeichern (Browser-Cache, Proxies) geladen werden, sind nicht aktuell und ungültig. Unser Warenkorb kann nicht zwischengespeichert werden.

Unsere Preise gelten, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart ist, ab Lager Hamburg (Versandstätte) ausschließlich WEEE-Gebühr, Fracht, Verpackung und ggf. Nachnahmegebühren. Alle Preisangaben auf unserer Website sind in Euro und inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern der Kunde seinen Kundentyp nicht auf Firma, Händler oder öffentliche Einrichtung umstellt und kein Land außerhalb der Europäischen Union als Lieferland auswählt. Handelt es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer und ändern sich in der Zeit zwischen Auftragsbestätigung und Versand die Kosten, so sind wir berechtigt, den vereinbarten Preis der Änderung anzupassen.

(2) Preise von Produkten, die als Anfrageprodukte gekennzeichnet sind, stellen den Listenpreis einer Ausführung des Herstellers da und dienen der Preisinformation. Aufgrund der Komplexität der Produkte können diese nicht online verkauft werden, da diese kundenspezifisch auftragsbezogen gefertigt werden.

(3) Verpackungen werden Eigentum des Kunden. Die Verpackung erfolgt mit bester Sorgfalt und der Ware entsprechend.

(4) Versandkosten trägt der Kunde. Diese sind abhängig von der Versandart, der Zahlungsart, dem Gewicht und dem Versandziel. Sie werden vor einer Online-Bestellung im Warenkorb berechnet und ausgewiesen oder bei telefonischen Bestellungen genannt und auf der Rechnung gesondert ausgewiesen. Die Wahl der Versandart erfolgt nach Wunsch des Kunden oder im Rahmen der zulässigen Möglichkeiten nach bestem Ermessen. Eine Übersicht über die verschiedenen Versand- und Zahlungsmöglichkeiten sowie die entsprechenden Preise sind auf unserer Website veröffentlicht.

(5) Bei Teillieferungen, die durch DG Licht veranlasst oder angeboten werden, erfolgen Nachlieferungen versandkostenfrei. Bei speziellen Kundenwünschen zur Aufteilung der Lieferung, werden zusätzlich die Versandkosten für jede Teillieferung berechnet.

4. Lieferzeiten

(1) Die Lieferzeiten sind produktabhängig und werden auf unserer Auftragsbestätigung angegeben. Voraussetzung für die Einhaltung von Lieferfristen ist der rechtzeitige Eingang sämtlicher vom Kunden zu liefernden Unterlagen, sowie die Einhaltung der vereinbarten Zahlungsbedingungen und sonstigen Verpflichtungen des Kunden. Richtige und rechtzeitige Selbstbelieferung bleibt vorbehalten, sofern der Kunde Unternehmer ist. Sollten nach einer Bestellung Änderungen der voraussichtlichen Lieferzeit auftreten, wird der Kunde darüber per E Mail informiert und hat, sofern er Verbraucher ist, jederzeit vor Auslieferung das Recht, kostenfrei von seiner Bestellung zurückzutreten bzw. Änderungen vorzunehmen, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Ist der Kunde Unternehmer, ist er zum Rücktritt nur berechtigt, wenn er uns vorher schriftlich eine Nachfrist von mindestens zwei Wochen gesetzt hat und diese fruchtlos verstrichen ist. Der Rücktritt muss ebenfalls schriftlich erklärt werden. Verweigert der Kunde die Abnahme der ihm ordnungsgemäß zugestellten Lieferung oder erklärt er ohne auszureichenden Grund den Rücktritt vom Vertrag, können wir entweder auf Erfüllung bestehen oder ohne Nachfristsetzung eine Abstandsentschädigung in Höhe von 20 % des Nettokaufpreises verlangen, sofern der Kunde nicht nachweist, dass uns kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist. Rücksendungen bedürfen der vorherigen Rücksprache. Für Geschäfte, welche den Regelungen des Fernabsatzes unterliegen gilt Ziffer 10.

(2) Bei nicht zu vertretender Unmöglichkeit ist DG Licht zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

5. Gefahrenübergang und Gewährleistung

(1) Holt der Kunde die Ware in den Räumlichkeiten von DG Licht ab, geht die Gefahr des zufälligen Unterganges oder der zufälligen Beschädigung mit der Übergabe der Ware auf den Kunden über. Versendet DG Licht die Ware an den Kunden, geht die Gefahr gegenüber Unternehmern mit Übergabe der Ware an den Transporteur und gegenüber Verbrauchern mit Übergabe der Ware durch den Transporteur an den Verbraucher auf den Kunden über. Verzögert sich der Versand aus vom Kunden zu vertretenden Gründen oder kommt der Kunde aus sonstigen Gründen in Annahmeverzug, so geht die Gefahr auf den Kunden über, sofern er Unternehmer ist.

(2) Die Gewährleistung beginnt mit der Ablieferung der Ware und richtet sich nach den gesetztlichen Bestimmungen. Werden Reparaturen oder Veränderungen vom Kunden oder von dritter Seite ohne schriftliche Einwilligung von DG Licht am Liefergegenstand vorgenommen, so erlischt jede Gewährleistung. Satz 2 gilt nicht, wenn der Kunde nachweist, dass die in Rede stehenden Mängel nicht durch die von ihm oder dem Dritten durchgeführten Änderungen verursacht wurden.

(3) Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt 2 Jahre, sofern der Kunde Verbraucher ist.

(4) Sofern der Kunde Unternehmer ist, beträgt die Verjährungsfrist für die Gewährleistungsansprüche ein Jahr. Die Verjährungsfrist im Fall eines Lieferregresses nach den §§ 478,479 BGB bleibt unberührt. DG Licht hat die Wahl zur Nacherfüllung den Mangel zu beseitigen oder eine mangelfreie Sache zu liefern; offensichtliche Mängel der Ware oder Leistung von DG Licht müssen unverzüglich, spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware, schriftlich angezeigt werden. Werden die Mängel nicht rechtzeitig angezeigt, gilt die Ware als genehmigt. Es bestehen nur insoweit Rückgriffsansprüche des Kunden gemäß § 478 BGB (Rückgriff des Unternehmers) uns gegenüber, als der Kunde mit seinem Abnehmer keine über die gesetzlichen Mängelansprüche hinausgehenden Vereinbarungen getroffen hat.

(5) DG Licht übernimmt keine Gewährleistung für die gewöhnliche Abnutzung der Ware sowie Mängel, die durch fehlerhafte oder nachlässige Behandlung oder Bedienung bzw. außergewöhnliche Betriebsbedingungen (z.B. unsachgemäße Montage oder Lagerung, Überbeanspruchung, Überspannung oder Frequenzschwankungen sowie chemische oder Umwelteinflüsse) entstehen.

6. Haftungsbeschränkungen

(1) Die folgenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen, sowie für Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(2) Unabhängig vom Rechtsgrund sind Schadensersatzansprüche sowohl gegen DG Licht als auch deren Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen der Höhe nach auf diejenigen Schäden begrenzt, mit deren möglichen Eintritt DG Licht bei Vertragsabschluß vernünftigerweise rechnen musste. Sofern der Schaden nicht aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht resultiert, beschränkt sich der Schadensersatz jedoch höchstens auf den zehnfachen Betrag des Auftragswertes. Der Kunde ist für die Sicherung seiner Datenbestände selbst verantwortlich.

7. Zahlung

(1) Soweit nicht anders vereinbart, sind die Rechnungen von DG Licht sofort ohne Abzug fällig. Skonto wird nur nach Vereinbarung gewährt. Wird Skonto eingeräumt, darf dieser nur abgezogen werden, wenn bis dahin alle früheren fälligen Rechnungen beglichen sind.

(2) Der Kunde hat die Wahl aus verschiedenen Zahlungsarten, die abhängig von der Bestellsumme, der Lieferart, dem Versandziel und Einstellungen im Kundenkonto angeboten werden. Die verschiedenen Möglichkeiten stehen im Warenkorb zur Auswahl und sind auch im Info-Bereich unserer Website beschrieben.

(3) DG Licht behält sich vor, in Einzelfällen oder bei Ablehnung der Zahlung durch Kreditinstitute oder Anbieter der jeweiligen Zahlungsart den Auftrag nur gegen Zahlung per Nachnahme oder Vorkasse auszuführen. In diesem Fall kann der Kunde dies akzeptieren oder von seiner Bestellung zurücktreten.

(4) Kosten, die durch Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Deckung oder aufgrund vom Kunden falsch übermittelter Daten entstehen, werden dem Kunden berechnet.

(5) Schecks und Wechsel werden nur aufgrund ausdrücklicher Vereinbarung mit der Wertstellung des Tages, an dem wir über den Gegenwert verfügen können, erfüllungshalber ohne Gewähr für Protest unter der Voraussetzung ihrer Diskontierbarkeit angenommen und können jederzeit zurückgegeben werden. Diskontspesen usw. gehen zu Lasten des Kundens und sind sofort fällig.

(6) Bei Zahlungsverzug ist DG Licht berechtigt, gegenüber Verbrauchern Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten und gegenüber Unternehmern in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem jeweils gültigen Basiszinssatz zu berechnen.

(7) Die Aufrechnung ist außer bei von DG Licht anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen nicht zulässig. Die Zurückbehaltung von Zahlungen durch den Käufer wegen Gegenansprüchen aus anderen Vertragsverhältnissen ist ausgeschlossen.

8. Eigentumsvorbehalt

(1) Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller unserer gegenwärtigen und künftigen Forderungen gegen den Kunden unser Eigentum. Dies gilt auch dann, wenn einzelne oder unsere sämtlichen Forderungen in eine laufende Rechnung aufgenommen wurde und der Saldo gezogen und anerkannt ist.

(2) Eine Verpfändung, Sicherheitsübereigung oder Verleihung ist während des Bestehen des Eigentumsvorbehalts ausgeschlossen. Der Kunde hat uns bei einer Pfändung, Beschlagnahmung oder sonstige Verfügungen oder Eingriffen von Dritten unverzüglich telefonisch und schriftlich zu benachrichtigen.

(3) Die Ver- oder Bearbeitung der Vorbehaltsware durch den Kunden erfolgt stets in unserem Auftrag, ohne dass uns hieraus Verpflichtungen entstehen. Das Eigentum an den neuen Sachen in ihrem jeweiligen Be- und Verarbeitungszustand steht uns zu. Wird unsere Vorbehaltsware mit anderen, uns nicht gehörenden Waren verarbeitet, bearbeitet oder sonstwie verbunden, so steht uns das Miteigentum an der neuen Sache zu und zwar im Verhältnis des Rechnungspreises der Vorbehaltsware zum Rechnungspreis der anderen Waren. Der Kunde überträgt uns bereits jetzt seine in den Fällen des vorstehenden Satzes ergebenden Miteigentumsrechte im voraus und zwar bis zur Höhe des Rechnungspreises der Vorbehaltsware.

(4) Der Kunde darf die in unserem Allein- oder Miteigentum stehende Vorbehaltsware im normalen Geschäftsverkehr veräußern; eine Verpfändung, Sicherungsübereignung oder Sicherungszession ist ihm nicht gestattet.

Die künftigen Forderungen aus der Weiterveräußerung mit allen Nebenrechten ‑ einschließlich etwaiger Saldoforderungen - aus dem Weiterverkauf der Vorbehaltsware wird zudem schon jetzt in voller Höhe an uns sicherungshalber abgetreten, ohne dass es dazu noch spätere besonderer Erklärungen bedarf. Wir nehmen die Abtretungen jetzt schon an.

 

(5) Der Kunde ist zur Einziehung der Forderung aus dem Weiterverkauf trotz der Vorausabtretung bis auf Widerruf ermächtigt. Unsere Einbeziehungsbefugnis bleibt davon unberührt; jedoch verpflichten wir uns, die Forderung nicht einzuziehen, solange der Kunde seinen Zahlungs- und sonstigen Verpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt.

(6) Bei vertragswidrigem Verhalten, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir zur Rücknahme berechtigt und der Kunde zur Herausgabe verpflichtet.

(7) Übersteigt der Wert der bestehenden Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 15%, geben wir auf Wunsch des Kunden einen entsprechenden Teil der Sicherungsrechte frei.

(8) Bei Auslandslieferungen bleibt die Vorbehaltsware bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum, sofern dies nach den Gesetzen des Landes, in das die Liefergegenstände verbracht werden, zulässig ist. Wenn diese Gesetze keinen Eigentumsvorbehalt, jedoch andere Rechte in Bezug auf die Liefergegenstände vorsehen, sind wir berechtigt, alle diese Rechte in Anspruch zu nehmen. Der Kunde ist verpflichtet, an allen Rechtshandlungen mitzuwirken, mit denen wir unser Eigentumsrecht schützen oder ähnliche Rechte an Liefergegenständen bestellen können.

9. Rücktritt

Der Kunde hat, sofern er Verbraucher ist, das Recht, jederzeit bis zum Zeitpunkt der Auslieferung der bestellten Ware vom Kauf zurückzutreten, sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart ist. Eine Begründung für den Rücktritt ist nicht erforderlich.

10. Widerrufsrecht und Rücksendepflicht

(1) Nachfolgend erhalten Sie eine Belehrung über die Voraussetzungen und Folgen des gesetzlichen Widerrufsrechts bei Versandbestellungen. Eine über das Gesetz hinausgehende vertragliche Einräumung von Rechten ist damit nicht verbunden. Insbesondere steht das gesetzliche Widerrufsrecht nicht gewerblichen Wiederverkäufern zu.

(2) Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht für Verbraucher

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (DG Licht Handels-GmbH & Co. KG, Spaldingstr. 190, D-20097 Hamburg, Tel.: +49-40-23 78 53 0, Telefax: +49-40-23 78 53-53, E-Mail-Adresse: dg@dg-licht.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.


Muster Widerrufsformular:

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.

An: DG Licht Handels-GmbH & Co.KG, Spaldingstr. 190, D-20097 Hamburg,
Fax.: +49-40-23 78 53 53, dg@dg-licht.de
 

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
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Bestellt am ___________________ (*)/erhalten am _______________________(*)

Name des/der Verbraucher(s) ______________________________________
Anschrift des/der Verbraucher(s)
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Datum              Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

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(*) Unzutreffendes streichen


11. Abtretbarkeit von Ansprüchen

(1) Der Kunde ist nicht berechtigt seine Ansprüche aus dem Vertrag abzutreten.

12. Datenschutz

(1) Unsere Datenschutzpraxis steht im Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie dem Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG).

(2) Der Kunde willigt darin ein, dass seine personenbezogenen Daten zur Erfüllung des Geschäftszweckes von DG Licht erhoben, verarbeitet und genutzt werden.

(3) Die E-Mail-Adresse des Kunden nutzt DG Licht nur für Informations-Schreiben zu den Aufträgen und – sofern der Kunde nicht widerspricht – zur Kundenpflege und für eigene Newsletter.

(4) DG Licht gibt keine personenbezogenen Kundendaten an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten erfordern. In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum.

(5) Der Kunde hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten. Sofern einer Löschung gesetzliche oder vertragliche Aufbewahrungspflichten oder sonstige gesetzliche Gründe entgegenstehen, werden die Daten gesperrt.

13. Schlussbestimmungen

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten sämtliche Rechte und Pflichten der Vertragsparteien. Sonstige Vereinbarungen oder Willenserklärungen der Vertragsparteien bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für eine Änderung des Schriftformerfordernisses.

(2) Sofern der Kunde Kaufmann ist oder keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union hat, ist unser Geschäftssitz alleiniger Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen den Vertragsparteien, auch für Wechsel- und Scheckklagen.

(3) Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Vorschriften des UN-Kaufrechts. Im Verkehr mit Endverbrauchern innerhalb der Europäischen Union kann auch das Recht am Wohnsitz des Endverbrauchers anwendbar sein, sofern es sich um zwingend verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.

(4) Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Unwirksame Bestimmungen werden durch solche wirksamen Regelungen ersetzt, die den angestrebten wirtschaftlichen Zweck weitgehend erreichen.

DG Licht Handels-GmbH & Co. KG
Spaldingstr. 190
20097 Hamburg